Kommunales

Lokale Wirtschaft stärken – Heimat Shoppen in Neuss

8. September 202311. September 2023

Heute habe ich gemeinsam mit NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur die Innenstadt von Neuss besucht, um den Start der Aktion „Heimat shoppen“ zu unterstützen und die Bedeutung des Einzelhandels für unsere Städte…

Den Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen jetzt vorantreiben

5. Juli 20239. August 2024

Die doppelte Dividende für Haushalt und Klima erzielen Autorenpapier Mehrdad Mostofizadeh MdL und Simon Rock MdL Subventionen sind zweckgebundene Leistungen aus öffentlichen Mitteln an einzelne Wirtschaftszweige oder Einzelunternehmen, die nicht…

Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ

28. Juni 20239. August 2024

Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber haben wir Euch bereits in unserer Kommunalinfo vom 20. Juni…

1 Jahr Schwarz-Grün in NRW

27. Juni 202327. Juni 2023

Heute vor einem Jahr wurde der Schwarz-Grüne Koalitionsvertag in NRW unterschrieben. In den vergangenen 12 Monaten haben wir GRÜNE gemeinsam mit der CDU viele zukunftsweisende Entscheidungen getroffen, um unser Bundesland…

Fortführung des Kita-Alltagshelfer-Programms

23. Juni 20235. Juli 2023

Heute hat die Landesregierung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 vorgestellt und dabei die Weichen für einige sehr erfreuliche Projekte gestellt. Besonders freue ich mich dabei über die Fortführung des…

NRW-Landesregierung legt Programm gegen kommunale Altschulden auf –Insbesondere Dormagen dürfte profitieren

19. Juni 20235. Juli 2023

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, um die Kommunen des Landes von ihren Altschulden zu befreien. Von den derzeit landesweit rund 20 Milliarden Euro Altschulden übernimmt das Land…

Wir sagen Schottergärten den Kampf an

15. Juni 20235. Juli 2023

Heute wird der Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung im Landtag beraten. Mit dieser sollen auch unsere Vorgärten in NRW klimagerechter und insektenfreundlicher gestaltet werden. Insekten sind ein…

Jugendlandtag 2023

1. Juni 20235. Juni 2023

Du möchtest Politik hautnah erleben? Dann bewirb Dich jetzt für den Jugendlandtag 2023! Vom 16. bis 18. November 2023 hast Du die Möglichkeit, mit anderen Jugendlichen aus ganz Nordrhein-Westfalen zu…

Pressemitteilung: Landesmaßnahmen gegen Fachkräftemangel in Kitas

6. April 20236. April 2023

Kampf gegen den Kita-Fachkräftemangel: Simon Rock und Grüne im Grevenbroicher Stadtrat setzen sich für weitere Landesmaßnahmen ein Am 7. Februar 2023 stellte die schwarz-grüne Landesregiereung das „Sofortprogramm Kita“ vor. Darin…

Pressemitteilung: Land die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss bei der Unterbringung von Geflüchteten

15. März 202316. März 2023

Die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss erhalten rund 10,1 Millionen Euro aus dem Unterstützungspaket der schwarz-grünen Landesregierung für die Versorgung von Geflüchteten. Das Geld dient für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung…