Kommunales

Kommunalinfo: Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer

9. Dezember 202419. Dezember 2024

Liebe Freundinnen und Freunde, ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer in NRW. In dieser Kommunalinfo wollen wir Euch über den…

PM: Jugendämter im Rhein-Kreis Neuss erhalten Ausgleichszahlung vom Land NRW für die U3-Kindertagesbetreuung

28. Oktober 202429. Oktober 2024

Aus der Verhandlungsrunde des Kinder- und Familienministeriums des Landes NRW mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Trägern der Kindertageseinrichtungen gibt es gute Nachrichten. Das Land stellt insgesamt eine Milliarde Euro…

Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform

6. September 202410. September 2024

Zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk Anfang September ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Über den Inhalt des Gutachtens möchten wir Euch in dieser Kommunalinfo informieren. Im Juli hat der…

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

20. Juni 202426. August 2024

Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen Hebesätze für die Grundsteuer veröffentlicht. Die Bereitstellung dieser Hebesätze ist eine Serviceleistung an die nordrhein-westfälischen Kommunen. Auf…

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024: Land NRW investiert Rekordsummen in Erhalt von Landesstraßen – Auch Neuss und Siegen-Wittgenstein profitieren

27. Februar 202427. Februar 2024

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 vorgestellt. Für Baumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen ist mit 220 Mio. Euro ein Rekordvolumen vorgesehen. Hinzu kommen noch Sanierungen von Radwegen und an Bundesstraßen;…

Pressemitteilung: Land NRW fördert den Neubau der Fuß- und Radwegebrücke über die Nord-Süd-Kohlebahn an der Vollrather Höhe in Grevenbroich mit 800.000 Euro

16. Februar 202420. Februar 2024

Am 15. Februar hat NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) eine Liste mit kommunalen Maßnahmen für besseren Fuß- und Radverkehr veröffentlicht, welche das Land Nordrhein-Westfalen finanziell unterstützt. Insgesamt geht es in diesem…