Kommunalinfo

Kommunalinfo: So könnt Ihr die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen vor Ort verbessern & Musterantrag

22. Mai 202526. Mai 2025

Liebe Freundinnen und Freunde, Rathäuser und Kreishäuser sind oft nicht barrierefrei gebaut. Darüber hinaus fehlen Informationen und Sitzungsvorlagen gerade online – in Leichter Sprache. Das macht es Inklusionsbeiräten und…

Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun

19. Mai 202520. Mai 2025

Liebe Freundinnen und Freunde, Ende Februar haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über den Gesetzentwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz informiert. Nachdem die Verbändeanhörung nun abgeschlossen ist, befasst sich der Landtag in…

Verpackungssteuer in Kommunen – eine Option auch für NRW?

6. März 202510. März 2025

Liebe Freundinnen und Freunde, Ende November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verpackungssteuer der Stadt Tübingen zurückgewiesen. Mit einer Verpackungssteuersatzung erhebt die Stadt Tübingen seit 2022 eine Steuer…

Kommunalinfo: Ein guter Tag für die Kommunen in NRW – Altschuldenlösung liegt auf dem Tisch

27. Februar 202527. Februar 2025

Liebe Freundinnen und Freunde, wir halten Wort. Nach langer Vorbereitung hat die Landesregierung am heutigen Mittwoch den Entwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz vorgestellt. Damit lösen wir ein zentrales Versprechen aus dem…

Kommunalinfo: Neues Gesetz soll Kommunalpolitik gleichberechtigter, jünger und moderner machen

20. Februar 202527. Februar 2025

Wie kann unser Kommunalrecht weiterentwickelt werden, um die demokratische Teilhabe vor Ort zu stärken, mehr Menschen für ein politisches Engagement zu gewinnen und die kommunale Demokratie und Selbstverwaltung auch in…

Kommunalinfo: Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer

9. Dezember 202419. Dezember 2024

Liebe Freundinnen und Freunde, ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer in NRW. In dieser Kommunalinfo wollen wir Euch über den…

Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen

3. Dezember 20243. Dezember 2024

Wir Grüne setzen uns für eine starke soziale Infrastruktur ein, denn sie ist für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft essenziell. Als Grüne Landtagsfraktion haben wir uns in den Beratungen zum Haushaltsentwurf…

Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform

6. September 202410. September 2024

Zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk Anfang September ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Über den Inhalt des Gutachtens möchten wir Euch in dieser Kommunalinfo informieren. Im Juli hat der…

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

20. Juni 202426. August 2024

Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen Hebesätze für die Grundsteuer veröffentlicht. Die Bereitstellung dieser Hebesätze ist eine Serviceleistung an die nordrhein-westfälischen Kommunen. Auf…

Kommunalinfo

Kommunalinfo: So könnt Ihr die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen vor Ort verbessern & Musterantrag

Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun

Verpackungssteuer in Kommunen – eine Option auch für NRW?

Kommunalinfo: Ein guter Tag für die Kommunen in NRW – Altschuldenlösung liegt auf dem Tisch

Kommunalinfo: Neues Gesetz soll Kommunalpolitik gleichberechtigter, jünger und moderner machen

Kommunalinfo: Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer

Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen

Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze in NRW zum 01.01.2025

Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun

Kommunalinfo: Ein guter Tag für die Kommunen in NRW – Altschuldenlösung liegt auf dem Tisch

Kommunalinfo: Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer

Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform

Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze in NRW zum 01.01.2025