Kommunalinfo

Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform

Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform

6. September 202410. September 2024

Zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk Anfang September ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Über den Inhalt des Gutachtens möchten wir Euch in dieser Kommunalinfo informieren. Im Juli hat der…

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

20. Juni 202426. August 2024

Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen Hebesätze für die Grundsteuer veröffentlicht. Die Bereitstellung dieser Hebesätze ist eine Serviceleistung an die nordrhein-westfälischen Kommunen. Auf…

Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze in NRW zum 01.01.2025

Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze in NRW zum 01.01.2025

16. Mai 20249. August 2024

Der Landtag hat in erster Lesung den Entwurf für das „Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen“, den wir gemeinsam…

Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ

Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ

28. Juni 20239. August 2024

Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber haben wir Euch bereits in unserer Kommunalinfo vom 20. Juni…

Wir stärken die Finanzverwaltung im Kampf gegen Steuerkriminalität

Wir stärken die Finanzverwaltung im Kampf gegen Steuerkriminalität

30. März 20239. August 2024

Kräfte bündeln, Zusammenarbeit weiter optimieren: NRW bekommt ein Landesfinanzkriminalamt (LFK). An diesem Mittwoch hat der Landtag unseren gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von CDU und SPD „Die Finanzverwaltung im Kampf gegen…

Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen

Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen

21. Dezember 20229. August 2024

Liebe Freundinnen und Freunde, am 20. Dezember hat der Landtag den Landeshaushalt 2023 und somit den ersten regulären Landeshaushalt der neuen Landesregierung beschlossen. Darüber hinaus stellt die schwarz-grüne Koalition über…

NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke

NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke

16. November 20229. August 2024

Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Neben wichtigen ersten Weichenstellungen der neuen schwarz-grünen Landesregierung, steht dieser…

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer

20. Juni 202426. August 2024

Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen Hebesätze für die Grundsteuer veröffentlicht. Die Bereitstellung dieser Hebesätze ist eine Serviceleistung an die nordrhein-westfälischen Kommunen. Auf…

Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ

Altschuldenlösung für Kommunen – FAQ

28. Juni 20239. August 2024

Als schwarz-grüne Koalition setzen wir eines unserer zentralen Versprechen um: Wir steigen in die Lösung der kommunalen Altschulden ein. Darüber haben wir Euch bereits in unserer Kommunalinfo vom 20. Juni…

Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen

Koalition verabschiedet ersten schwarz-grünen Landeshaushalt und milliardenschwere Krisenhilfen – u.a. für die Kommunen

21. Dezember 20229. August 2024

Liebe Freundinnen und Freunde, am 20. Dezember hat der Landtag den Landeshaushalt 2023 und somit den ersten regulären Landeshaushalt der neuen Landesregierung beschlossen. Darüber hinaus stellt die schwarz-grüne Koalition über…