Wir beschleunigen Investitionen: Klare Regeln für kombinierte Förderungen 6. Mai 202627. Oktober 2026 Die schwarz-grüne Landesregierung geht den nächsten konsequenten Schritt, um Investitionen vor Ort noch besser und schneller möglich zu machen. Grundlage dafür ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte…
Schwarz-grüne Landesregierung treibt die Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst voran 26. März 202611. Juni 2026 Nordrhein-Westfalen modernisiert den öffentlichen Dienst mit einem klaren und entschlossenen Reformpaket. Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden tragfähige Lösungen erarbeitet und bringt diese nun auf den Weg.…
Schwarz-grüne Landesregierung treibt die Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst voran 26. März 202627. Oktober 2026 ordrhein-Westfalen modernisiert den öffentlichen Dienst mit einem klaren und entschlossenen Reformpaket. Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden tragfähige Lösungen erarbeitet und bringt diese nun auf den Weg.…
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können 18. Februar 202627. Oktober 2026 31,2 Milliarden Euro Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in den nächsten zwölf Jahren vor. Im vergangenen Oktober haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über die Eckdaten…
Bürger im Rhein-Kreis Neuss sparen rund 1,75 Millionen Euro durch Wegfall der Straßenausbaubeiträge 14. Januar 202627. Oktober 2026 Die schwarz-grüne Landesregierung hat das Kapitel Straßenausbaubeiträge im Jahr 2024 endgültig geschlossen. An diesem Mittwoch hat das Kommunalministerium bekannt gegeben, wie viel Geld die Menschen im Rhein-Kreis Neuss durch das…
Rhein-Kreis Neuss erhält deutlich höhere Mittel aus der NRW-Gemeindefinanzierung 2026 26. Oktober 202528. Oktober 2025 Gute Nachrichten für den Rhein-Kreis Neuss: Die Kreiskommunen und dieKreisverwaltung profitieren 2026 von deutlich steigenden Zuweisungen aus derNRW-Gemeindefinanzierung.Die Kreiskommunen erhalten insgesamt rund 138,5 Millionen Euro das ist einZuwachs von…
PM: 225.551.084,71 Euro für den Rhein-Kreis Neuss aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur des Landes 22. Oktober 202528. Oktober 2025 Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte: Mit dem “Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur” investiert die schwarz-grüne Landesregierung in den nächsten zwölf Jahren 31,2 Milliarden in Infrastruktur,Kommunen und die Bildung unserer…
Reform des Glücksspielstaatsvertrags: Maßnahmen für einen effektiven Spielerschutz 1. September 20251. September 2025 Reform des Glücksspielstaatsvertrags: Grüne Vorschläge für einen effektiven Spielerschutz
Altschulden: Das können die Kommunen jetzt schon tun 19. Mai 202520. Mai 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, Ende Februar haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über den Gesetzentwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz informiert. Nachdem die Verbändeanhörung nun abgeschlossen ist, befasst sich der Landtag in…
Verpackungssteuer in Kommunen – eine Option auch für NRW? 6. März 202510. März 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, Ende November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verpackungssteuer der Stadt Tübingen zurückgewiesen. Mit einer Verpackungssteuersatzung erhebt die Stadt Tübingen seit 2022 eine Steuer…
Schwarz-grüne Landesregierung treibt die Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst voran 26. März 202611. Juni 2026 Nordrhein-Westfalen modernisiert den öffentlichen Dienst mit einem klaren und entschlossenen Reformpaket. Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden tragfähige Lösungen erarbeitet und bringt diese nun auf den Weg.…
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können 18. Februar 202627. Oktober 2026 31,2 Milliarden Euro Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in den nächsten zwölf Jahren vor. Im vergangenen Oktober haben wir Euch mit einer Kommunalinfo über die Eckdaten…
Rhein-Kreis Neuss erhält deutlich höhere Mittel aus der NRW-Gemeindefinanzierung 2026 26. Oktober 202528. Oktober 2025 Gute Nachrichten für den Rhein-Kreis Neuss: Die Kreiskommunen und dieKreisverwaltung profitieren 2026 von deutlich steigenden Zuweisungen aus derNRW-Gemeindefinanzierung.Die Kreiskommunen erhalten insgesamt rund 138,5 Millionen Euro das ist einZuwachs von…
Reform des Glücksspielstaatsvertrags: Maßnahmen für einen effektiven Spielerschutz 1. September 20251. September 2025 Reform des Glücksspielstaatsvertrags: Grüne Vorschläge für einen effektiven Spielerschutz
Verpackungssteuer in Kommunen – eine Option auch für NRW? 6. März 202510. März 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, Ende November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verpackungssteuer der Stadt Tübingen zurückgewiesen. Mit einer Verpackungssteuersatzung erhebt die Stadt Tübingen seit 2022 eine Steuer…
