Heute tagte bereits zum vierten Mal in dieser Legislaturperiode der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA).
Doch welche Themen behandeln meine Kolleg*innen Volkhard Wille , Stefan Engstfeld, Jule Wenzel und ich dort eigentlich)
Einen Großteil unserer Arbeit im HFA macht die Beratung des Landeshaushalts aus. Dieser wird uns jährlich als Entwurf der Landesregierung vorgelegt. Einen detaillierten Ablauf der Haushaltsberatungen werde ich demnächst hier veröffentlichen.
Auch mit der Veräußerung oder dem Erwerb von Grundstücken des Landes, welche überwiegend vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) abgewickelt werden, befassen wir uns.
Wir beraten Strategien zur Bekämpfung von Finanzkriminalität wie Geldwäsche und Steuerhinterziehung.
Wir beschließen über Steuerarten wie die Grund- und Grunderwerbsteuer, die vom Land festgelegt werden.