Gute Nachrichten für Dormagen gibt es aus dem Land. „Die kommunalen
Zuwendungen für Dormagen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) sollen
2024 deutlich steigen“, erklären die Landtagsabgeordneten Heike Troles (CDU) und
Simon Rock (Grüne).
Wie viel eine Kommune aus dem jährlichen Budget zur Gemeindefinanzierung des
Landes erhält, beschließt der Landtag jedes Jahr im Rahmen des
Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).
Nun hat die schwarz-grüne Landesregierung die zur Bestimmung der jährlichen
Landeszuwendungen für die NRW-Kommunen maßgebliche gemeindescharfe
Arbeitskreisrechnung für das Jahr 2024 veröffentlicht. Auf dieser Grundlage berät
und beschließt der Landtag –voraussichtlich Ende dieses Jahres –die Verteilung
der Kommunalzuwendungen.
Aus der vorläufigen Berechnung geht hervor, dass die entscheidenden
Schlüsselzuwendungen für Dormagen, die zum Ausgleich und zur Unterstützung der
angespannten kommunalen finanziellen Lage dienen, um ca. 10,8 Millionen Euro auf
rund 27,2 Millionen Euro ansteigen sollen. Aufgrund der steigenden
Schlüsselzuweisungen erhöhen sich somit die Gesamtmittel aus der
Gemeindefinanzierung des Landes analog um über 10,9 Millionen auf 34 Millionen
Euro.
Im aktuellen Haushaltsjahr hat das Land Nordrhein-Westfalen die Stadt Dormagen
mit Schlüsselzuweisungen im Volumen von ungefähr 16,4 Millionen Euro und
Gesamtzuweisungen in Höhe von 23,1 Millionen Euro an der Gemeindefinanzierung
beteiligt. Zu den Gesamtmitteln zählen neben den Schlüsselzuweisungen
beispielsweise auch die Schul- und Bildungspauschale sowie Mittel zur Investitions-
und Sportförderung.
Die Landtagsabgeordneten Heike Troles und Simon Rock begrüßen die Erhöhungen
der Zuwendungen aus dem GFG für die Stadt Dormagen: „Damit werden die ernsten
konjunkturellen Belastungen für die finanzielle Lage abgefedert, die die Stadt
Dormagen besonders hart treffen.“