Bei der Bundestagswahl am 24. September bin ich Ihr GRÜNER Kandidat für Siegen-Wittgenstein.
Die Bundestagswahl wird eine Richtungsentscheidung für unser Land: Gehen wir wieder voran bei Erneuerbaren Energien und werden wir aktiv gegen den Klimawandel oder läuft die Blockade der GroKo weiter? Gestalten wir eine kluge Innovationspolitik für Länder und Kommunen oder gibt es weiter eine Verteilung zu Gunsten des Bundes?
Bei der anstehenden Wahl wird die Auseinandersetzung darüber eine wichtige Rolle spielen, ob es in unserer Gesellschaft gerecht zugeht. Angesichts der immer weiter auseinander klaffenden Vermögensentwicklung in Deutschland kann man hier Zweifel haben. Mittlerweile verfügen die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung über zwei Drittel des Nettovermögens, während gleichzeitig die Hälfte so gut wie kein Vermögen besitzt und jedes siebte Kind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen ist.
Damit gehört Deutschland im internationalen Vergleich weiter zu den Ländern mit den geringsten vermögensbezogenen Steuern. Getreu dem Motto „starke Schultern tragen mehr“ geht es mir dabei nicht um höhere Belastungen für die Mittelschicht, sondern vielmehr darum, dass auch Vermögende sowie Erben von Millionenvermögen einen größeren Beitrag für unser Gemeinweisen leisten.
Außerdem muss sich die Bundesregierung innerhalb der EU endlich für ein entschlosseneres Auftreten gegen aggressive Steuervermeidungspraktiken von Starbucks, Amazon und Co. einsetzen, damit auch multinationale Konzerne einen fairen Anteil an der Steuerlast tragen.
Die dadurch zur Verfügung stehenden Mittel werden für unsere Städte und Gemeinden dringend gebraucht. Denn nur Reiche können sich arme Kommunen leisten. Gerade bei den anstehenden Aufgaben zur Flüchtlingsintegration brauchen die Kommunen finanzielle Hilfen und hier kann das Land nicht dauerhaft Ausfallbürge des Bundes sein.
Unsere Region Siegen-Wittgenstein zeichnet sich durch sowohl durch eine intakte Umwelt als auch durch eine florierende und mittelständisch geprägte Wirtschaft aus. Mir ist es wichtig, beides auch zukünftig zu erhalten.
Dafür müssen wir zum einen dafür sorgen, dass unsere Umwelt auch zukünftig lebenswert bleibt. Hier liegt mir besonders der Klimaschutz am Herzen. Denn auch Siegen-Wittgenstein wird von den Auswirkungen des Klimawandels nicht verschont bleiben, wenn wir nicht endlich und konsequent umsteuern und unser Klima schützen. Hierbei gilt für mich der Grundsatz: „Global denken, lokal handeln“.
Zum anderen müssen wir dafür sorgen, die Innovationspotenziale der Unternehmen zu heben und darauf zu achten, dass diese frühzeitig die Zeichen der Zeit erkennen und nicht die Fehler der Energie- und Autoindustrie wiederholen, die zum einen die Energiewende verschlafen haben und zum anderen dabei sind, durch Betrügereien bei den Abgaswerten von Dieselautos ihre Wettbewerbsfähigkeit und Glaubwürdigkeit zu verspielen.
Ich möchte im Bundestag für ein weltoffenes, ökologisches und sozial gerechtes Land kämpfen und bitte daher um Ihr Vertrauen!
Ihr
Simon Rock
Stellungnahme IHK-Wirtschaftsreport zur Fragestellung
„Wie wollen Sie dazu beitragen, Arbeit und Beschäftigung in den kommenden vier Jahren in der Region zu sichern? „
Simon Rock, Bündnis 90/Die Grünen:
Unsere Region zeichnet sich durch eine starke und mittelständisch geprägte Industrie aus. Diese steht allerdings auch zukünftig vor enormen Herausforderungen. Es ist deshalb wichtig, frühzeitig die Zeichen der Zeit zu erkennen und nicht die Fehler der Energie- und der Autoindustrie zu wiederholen.
Deshalb möchte ich mich dafür einsetzen, die Innovationsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen zu erhöhen und Innovationspotenziale zu heben. Zum einen kann dies durch einen unkomplizierten steuerlichen Bonus auf alle Forschungs- und Entwicklungsausgaben geschehen. Zum anderen durch direkte staatliche Unterstützung bei der Innovationsförderung z.B. in Form von unbürokratischen Förderprogrammen.
Darüber hinaus brauchen wir auch angemessene Rahmenbedingungen bezüglich der Infrastruktur.
Hier liegt mir vor allem der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung bis spätestens 2025 am Herzen. Es kann nicht sein, dass einige Gebiete in Siegerland und Wittgenstein immer noch von schnellem Internet abgehängt sind und sich quasi im digitalen Mittelalter befinden. Hier ist vor allem der Bund in der Pflicht. Deshalb setze ich mich für die Gründung einer staatlichen Breitbandinfrastrukturgesellschaft ein, die für schnelles Internet auch in ländlichen Regionen sorgt. Finanziert werden könnte diese beispielsweise durch den Verkauf des Aktienanteils des Bundes an der Deutschen Telekom.
WDR Kandidatencheck
Simon Rock im WDR Kandidatencheck