In der Kreistagssitzung am nächsten Mittwoch soll unter der Regie des Landrates ein gemeinsames Strategiepapier zum Strukturwandel, ergänzt durch Klimaschutz, beschlossen werden.
Der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehen die vorgeschlagenen Maßnahmen im Papier jedoch nicht weit genug. Sie legt einen eigenen Fahrplan zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit vor und fordert einen Masterplan bis Mitte 2020.
„Damit die Klimakrise nicht zur Klimakatastrophe wird, müssen wir jetzt verstärkt handeln“, warnt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN, Hans Christian Markert. „Das vom Landrat vorgelegte Strategiepapier greift insbesondere in Hinblick auf Klima- und Umweltschutz viel zu kurz. Haupt- augenmerk liegt darin auf dem Thema Strukturwandel. Klimaschutz muss aber eigenständig und unabhängig vom anstehenden und von den GRÜNEN seit Jahren eingeforderten Strukturwandel in den Fokus aller politischen Entscheidungen rücken, eben auch auf kommunaler Ebene. Wir sehen es als unsere Verantwortung an, alle möglichen Hebel für mehr Klimaschutz im Rhein-Kreis Neuss zu nutzen. Deswegen fordern wir, nicht nur kurzfristige, sondern auch langfristige Maßnahmen umzusetzen, damit zukünftige Generationen mindestens die gleichen Entscheidungsmöglichkeiten haben, wie wir sie heute haben“, betont Markert.
Im Antrag fordert seine Fraktion, die Klimakrise auch im Rhein-Kreis Neuss festzustellen und dementsprechend eine Offensive zum Klimaschutz und zur Neuausrichtung der kreisweiten Klimapolitik zu starten.
Wie diese konkret aussehen soll, erklären die GRÜNEN anhand konkreter Maßnahmen.
Dabei soll unter anderem eine Initiative zum nachhaltigen Bauen und Sanieren gestartet werden. Aber auch bereits bestehende Maßnahmen wie der Ausbau von Photovoltaikanlagen soll verstärkt und kontinuierlich umgesetzt werden, zusammen mit der Durchführung einer Gründach-Offensive. Des Weiteren soll eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur, insbesondere durch den Aus- und Aufbau von Schienennetzen sowie Radwegenetzen geschaffen werden. Ebenso sollen Maßnahmen wie die
Der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehen die vorgeschlagenen Maßnahmen im Papier jedoch nicht weit genug. Sie legt einen eigenen Fahrplan zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit vor und fordert einen Masterplan bis Mitte 2020.
„Damit die Klimakrise nicht zur Klimakatastrophe wird, müssen wir jetzt verstärkt handeln“, warnt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN, Hans Christian Markert. „Das vom Landrat vorgelegte Strategiepapier greift insbesondere in Hinblick auf Klima- und Umweltschutz viel zu kurz. Haupt- augenmerk liegt darin auf dem Thema Strukturwandel. Klimaschutz muss aber eigenständig und unabhängig vom anstehenden und von den GRÜNEN seit Jahren eingeforderten Strukturwandel in den Fokus aller politischen Entscheidungen rücken, eben auch auf kommunaler Ebene. Wir sehen es als unsere Verantwortung an, alle möglichen Hebel für mehr Klimaschutz im Rhein-Kreis Neuss zu nutzen. Deswegen fordern wir, nicht nur kurzfristige, sondern auch langfristige Maßnahmen umzusetzen, damit zukünftige Generationen mindestens die gleichen Entscheidungsmöglichkeiten haben, wie wir sie heute haben“, betont Markert.
Im Antrag fordert seine Fraktion, die Klimakrise auch im Rhein-Kreis Neuss festzustellen und dementsprechend eine Offensive zum Klimaschutz und zur Neuausrichtung der kreisweiten Klimapolitik zu starten.
Wie diese konkret aussehen soll, erklären die GRÜNEN anhand konkreter Maßnahmen.
Dabei soll unter anderem eine Initiative zum nachhaltigen Bauen und Sanieren gestartet werden. Aber auch bereits bestehende Maßnahmen wie der Ausbau von Photovoltaikanlagen soll verstärkt und kontinuierlich umgesetzt werden, zusammen mit der Durchführung einer Gründach-Offensive. Des Weiteren soll eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur, insbesondere durch den Aus- und Aufbau von Schienennetzen sowie Radwegenetzen geschaffen werden. Ebenso sollen Maßnahmen wie die des VRR zur kostengünstigen Fahrt im Rhein-Kreis Neuss und darüber hinaus unterstützt werden. Diese und weitere Maßnahmen werden von den GRÜNEN zur sofortigen Umsetzung eingefordert. „Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Lebensbereiche betrifft“, erklärt Erhard Demmer, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Daher fordern wir vom Kreis darüber hinaus einen Masterplan bis Mitte nächsten Jahres vorzulegen. Dieser soll als integriertes Klimaschutzkonzept mit definierten Zielen und weiteren Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden“, so Demmer weiter.
Das Thema Strukturwandel sei bereits im Dezember 2018 und im Juni 2019 vom Kreistag einmütig beschlossen worden. Hier müssten jetzt konkrete Projekte vorgelegt und beraten werden. Eine erneute „Spiegelstrich-Sammlung“ sei nicht erforderlich. „Wir warten dringend auf ein umfassendes und nachhaltiges Kohleausstiegsgesetz und ein Strukturstärkungsgesetz, das die Finanzierung der Projekte sichert. Berlin muss jetzt endlich liefern“, fordert Demmer.
Zum Hintergrund:
Bereits zur vergangenen Kreistagssitzung am 25. September brachte die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag zur Klimaoffensive ein. Dieser sowie weitere Anträge anderer Fraktionen wurden nach längerer Debatte in den Ältestenrat verwiesen. Es sollte ein gemeinsames Strategiepapier erarbeitet werden, welches in der Dezember-Kreistagssitzung beschlossen werden kann. Der Ältestenrat tagte am 03. sowie am 11. Dezember. Ein Konsens konnte darin nicht erzielt werden.