Bei der Bundestagswahl 2017 war ich Ihr Grüner Direktkandidat in Siegen-Wittgenstein. Trotz des ganz guten bundesweiten Grünen Ergebnis hat es für mich leider nicht gereicht und auch mein Platz auf der Reserveliste hat nicht gezogen.
Trotzdem möchte ich mich hiermit bei den 6.885 bzw. 8858 Wählern bedanken, die meiner Partei und mir mit der Erst- bzw. Zweitstimme das Vertrauen geschenkt haben.
Bei der Bundestagswahl am 24. September bin ich Ihr GRÜNER Kandidat für Siegen-Wittgenstein.
Die Bundestagswahl wird eine Richtungsentscheidung für unser Land: Gehen wir wieder voran bei Erneuerbaren Energien und werden wir aktiv gegen den Klimawandel oder läuft die Blockade der GroKo weiter? Gestalten wir eine kluge Innovationspolitik für Länder und Kommunen oder gibt es weiter eine Verteilung zu Gunsten des Bundes?
Bei der anstehenden Wahl wird die Auseinandersetzung darüber eine wichtige Rolle spielen, ob es in unserer Gesellschaft gerecht zugeht. Angesichts der immer weiter auseinander klaffenden Vermögensentwicklung in Deutschland kann man hier Zweifel haben. Mittlerweile verfügen die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung über zwei Drittel des Nettovermögens, während gleichzeitig die Hälfte so gut wie kein Vermögen besitzt und jedes siebte Kind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen ist.
Damit gehört Deutschland im internationalen Vergleich weiter zu den Ländern mit den geringsten vermögensbezogenen Steuern. Getreu dem Motto „starke Schultern tragen mehr“ geht es mir dabei nicht um höhere Belastungen für die Mittelschicht, sondern vielmehr darum, dass auch Vermögende sowie Erben von Millionenvermögen einen größeren Beitrag für unser Gemeinweisen leisten.
Außerdem muss sich die Bundesregierung innerhalb der EU endlich für ein entschlosseneres Auftreten gegen aggressive Steuervermeidungspraktiken von Starbucks, Amazon und Co. einsetzen, damit auch multinationale Konzerne einen fairen Anteil an der Steuerlast tragen.
Die dadurch zur Verfügung stehenden Mittel werden für unsere Städte und Gemeinden dringend gebraucht. Denn nur Reiche können sich arme Kommunen leisten. Gerade bei den anstehenden Aufgaben zur Flüchtlingsintegration brauchen die Kommunen finanzielle Hilfen und hier kann das Land nicht dauerhaft Ausfallbürge des Bundes sein.
Unsere Region Siegen-Wittgenstein zeichnet sich durch sowohl durch eine intakte Umwelt als auch durch eine florierende und mittelständisch geprägte Wirtschaft aus. Mir ist es wichtig, beides auch zukünftig zu erhalten.
Dafür müssen wir zum einen dafür sorgen, dass unsere Umwelt auch zukünftig lebenswert bleibt. Hier liegt mir besonders der Klimaschutz am Herzen. Denn auch Siegen-Wittgenstein wird von den Auswirkungen des Klimawandels nicht verschont bleiben, wenn wir nicht endlich und konsequent umsteuern und unser Klima schützen. Hierbei gilt für mich der Grundsatz: „Global denken, lokal handeln“.
Zum anderen müssen wir dafür sorgen, die Innovationspotenziale der Unternehmen zu heben und darauf zu achten, dass diese frühzeitig die Zeichen der Zeit erkennen und nicht die Fehler der Energie- und Autoindustrie wiederholen, die zum einen die Energiewende verschlafen haben und zum anderen dabei sind, durch Betrügereien bei den Abgaswerten von Dieselautos ihre Wettbewerbsfähigkeit und Glaubwürdigkeit zu verspielen.
Ich möchte im Bundestag für ein weltoffenes, ökologisches und sozial gerechtes Land kämpfen und bitte daher um Ihr Vertrauen!
Ihr
Simon Rock
Stellungnahme IHK-Wirtschaftsreport zur Fragestellung
„Wie wollen Sie dazu beitragen, Arbeit und Beschäftigung in den kommenden vier Jahren in der Region zu sichern? „
Simon Rock, Bündnis 90/Die Grünen:
Unsere Region zeichnet sich durch eine starke und mittelständisch geprägte Industrie aus. Diese steht allerdings auch zukünftig vor enormen Herausforderungen. Es ist deshalb wichtig, frühzeitig die Zeichen der Zeit zu erkennen und nicht die Fehler der Energie- und der Autoindustrie zu wiederholen.
Deshalb möchte ich mich dafür einsetzen, die Innovationsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen zu erhöhen und Innovationspotenziale zu heben. Zum einen kann dies durch einen unkomplizierten steuerlichen Bonus auf alle Forschungs- und Entwicklungsausgaben geschehen. Zum anderen durch direkte staatliche Unterstützung bei der Innovationsförderung z.B. in Form von unbürokratischen Förderprogrammen.
Darüber hinaus brauchen wir auch angemessene Rahmenbedingungen bezüglich der Infrastruktur.
Hier liegt mir vor allem der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung bis spätestens 2025 am Herzen. Es kann nicht sein, dass einige Gebiete in Siegerland und Wittgenstein immer noch von schnellem Internet abgehängt sind und sich quasi im digitalen Mittelalter befinden. Hier ist vor allem der Bund in der Pflicht. Deshalb setze ich mich für die Gründung einer staatlichen Breitbandinfrastrukturgesellschaft ein, die für schnelles Internet auch in ländlichen Regionen sorgt. Finanziert werden könnte diese beispielsweise durch den Verkauf des Aktienanteils des Bundes an der Deutschen Telekom.
WDR Kandidatencheck
Simon Rock im WDR Kandidatencheck
10 Punkte-Plan + Wahlprogramm
10 Punkte Plan »
Grünes Wahlprogramm »
22.09.17
Grüne wollen mehr Regionalität
Bericht in der Siegener Zeitung v. 19.09.17
14.09.17
Grüne laden ein zum politischen Frühstück
Der Grüne Friedrich Ostendorff ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages. Er setzt sich u.a. ein für eine zukunftsfähige bäuerliche Landwirtschaft mit möglichst artgerechter Tierhaltung und ökologischer Produktion. Durch die immer stärkere Industrialisierung wird der bäuerliche Familienbetrieb als Kern der Landwirtschaft bedroht und das Höfesterben nimmt dramatische Ausmaße an. Landwirtschaftsverbände und Politik, aber auch Verbraucherinnen und Verbraucher müssen umdenken. Die wirtschaftlichen Erfordernisse auf dem Land sind bekannt, weshalb sich Bündnis 90/ Die Grünen in der kommenden Wahlperiode als dritte politische Kraft im Deutschen Bundestag auch für Umstiegshilfen für den Umbau der Landwirtschaft einsetzen wird. – Friedrich Ostendorff bewirtschaftet zusammen mit seiner Frau einen eigenen Biohof in Bergkamen-Weddinghofen im Kreis Unna.
Die Grünen Siegen-Wittgenstein und Friedrich Ostendorff laden ein zu einem politischen Frühstück in den Steffes Hof in Berleburg-Weidenhausen, Weidenhäuser Str. 8, am Sonntag, den 17.9., also acht Tage vor der Wahl, von 11 bis 13 Uhr. Nach einem Vortrag von F. Ostendorff kann nachgefragt und diskutiert werden. – Auch der hiesige Kandidat der Grünen zur Bundestagswahl, Simon Rock, wird bei der Veranstaltung anwesend sein.
Auch meine Stimme zählt – Bundestagswahl 2017
Hier hat die Große Koalition leider einen entsprechenden Grünen Gesetzentwurf blockiert.
Vor der Wahl: Politik Talk – Kompakt – Kandidaten antworten
Wir Grüne stehen für eine Bürgerversicherung in der Gesundheit wie der Rente und einem wirksamen Klimaschutz, einer nachhaltigeren Agrarpolitik sowie einem Stopp der Rüstungsexporte in Krisenregionen, um Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen.
WDR Kandidatencheck
Simon Rock im WDR Kandidatencheck
20.08.17
